Patentschutz und Patentrecht

Die Firma steht gut da, sie hat ein Patent auf..." Solche oder ähnliche Sätze kann man in der Wirtschaftspresse öfters lesen, warum? - Ein Patent ist ein Monopolrecht, das dem Inhaber des Patents ein Recht verbrieft, dass nur der Inhaber die durch das Patent geschützte Erfindung benutzen darf. Der Inhaber kann sich auch dazu entscheiden, einem Dritten eine Lizenz an dem Patent zu erteilen und erhält dafür Einnahmen in Form von Lizenzgebühren.

 

Lohnt es sich, ein Patent anzumelden?

Sie haben eine Erfindung getätigt und spielen mit dem Gedanken der Patentanmeldung. Lohnt es sich, diesen Weg einzuschlagen? - Bei dieser Frage kann ich Sie mit meinem Wissen und meiner Erfahrung aus mehr als 25 Jahren beruflicher Tätigkeit als Patentanwalt mit Sitz in München unterstützen und begleiten.

Udo Söllner, LL.M., Patentanwalt

Patent anmelden mit Hilfe eines erfahrenen Patentanwalts

Als Ihr Patentanwalt schaffe ich die für Sie

 

notwendige Transparenz im Verfahren der Recherche

 

der amtlichen Prüfung der Patentanmeldung auf Ihrem Weg bis zum erteilten Patent

 

begleite das Patent auch nach der Erteilung bei der Verteidigung gegen etwa

 

einen Einspruch oder ein Nichtigkeitsverfahren.

Bild links: V2 Motorradmotor Bild rechts: Motorrad mit in den Kraftstofftank integriertem Luftfilterelement
Bild links: V2 Motorradmotor
Bild rechts: Motorrad mit in den Kraftstofftank integriertem Luftfilterelement

Die Patentanmeldung - deren Inhalt - begleitet das Schutzrecht und bestimmt die Qualität des Patentrechts. Es sollte immer versucht werden, den Kern der Erfindung zum Patentrecht werden zu lassen, hier können unnötige Merkmale in den Patentansprüchen mehr schaden als nützen. Auf die Ausarbeitung der Patentansprüche muss daher sehr viel Bedacht gelegt werden. Hier kann meine langjährige und umfangreiche Erfahrung Ihr großer Vorteil sein. Selbstverständlich führt dies auch zu Kosten, eine Erfindung nicht zum Patent anzumelden kann aber noch viel teurer werden, denn eine nicht durch ein Sonderschutzrecht geschützte Erfindung - wie es das Patentrecht ist - kann grundsätzlich frei benutzt werden.

Die Entwicklung einer neuen Technologie - beispielsweise aus dem weiten Feld des Maschinenbaus - ist oft mit viel Aufwand verbunden - das Patentrecht kann auch dazu beitragen, diese Investitionen zu schützen.

 

Die Entwicklung einer neuen Technologie - beispielsweise aus dem weiten Feld des Maschinenbaus - ist oft mit viel Aufwand verbunden - das Patentrecht kann auch dazu beitragen, diese Investitionen zu schützen.

Deutsches Patentamt in der  Zweibrückenstraße in München
Deutsches Patentamt in der Zweibrückenstraße in München
Europäisches Patentamt  im Zentrum Münchens
Europäisches Patentamt im Zentrum Münchens

Patent schützen lassen – sei es in Deutschland, in der Europäischen Union oder im Ausland außerhalb der EU 

 

Für den Schutz einer Erfindung durch ein Patent gibt es mehrere Möglichkeiten, die nach dem jeweiligen Bedarf ausgesucht werden können. So ist ein Patentschutz für Deutschland durch ein Deutsches Patent möglich, der Schutz für die Erfindung in der Europäischen Union kann durch ein Europäisches Patent realisiert werden und es gibt auch eine Möglichkeit, Schutz für die Erfindung durch Patente auf der Basis einer Internationale Patentanmeldung für weitere, über Europa hinausgehende Länder zu bekommen.

 

Das amtliche Prüfungsverfahren

Nach der Ausarbeitung der Patentanmeldung muss die Anmeldung das amtliche Prüfungsverfahren durchlaufen, stellt es sich hier heraus, dass ein wesentlicher Aspekt der Erfindung in der Anmeldung nicht ausreichend aufgenommen worden ist, kann dies von Nachteil sein, denn zur einmal beim Patentamt eingereichten Anmeldung kann nichts hinzugefügt werden. Das Patentrecht schafft die Brücke von der Idee über die Erfindung zum wirtschaftlich wertvollen Schutzrecht.

Welche Art der Anmeldung die richtige ist, erarbeite ich im Gespräch mit dem Anmelder, also Ihnen. Bitte nehmen Sie mit mir Kontakt  auf.

Referenzen

Zwei Beispiele meiner Vorgehensweise, um für meinen Mandanten einen Patentschutz aufzubauen, finden Sie hier.

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